Am Donnerstag soll der Haushalt 2024 der Gemeinde Tarmstedt verabschiedet werden. Dieser Haushalt führt in seiner jetzigen Form zu einer Überschuldung der Gemeinde. Zurzeit wird ein Haushaltsdefizit in Höhe von rund 450.000 Euro aufgeführt, und im nächsten Jahr ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,5 Millionen Euro erforderlich. Wie die Kämmerin in der letzten Haushaltssitzung ausgeführt hat, kann die Gemeinde die dadurch fälligen Zinsen und Tilgungen nicht leisten. Es droht ein Haushaltssicherungskonzept, das bedeutet, dass die Gemeinde einen Plan zur Entschuldung innerhalb von zehn Jahren nachweisen muss. Dieses geht natürlich nur über die Erhöhung von Steuern.
Die Lösung dieses Problems wäre allerdings sehr einfach. Der Rat der Gemeinde Tarmstedt muss ein Prestigeprojekt verschieben oder komplett aufgeben, das Projekt „Sanierung und Entwässerung des Weidedamms“. Für dieses Projekt wurden Rückstellungen gebildet in Höhe von etwa 2,9 Millionen Euro. Der im Weidedamm notwendige Neubau des Abwasserkanals kann trotzdem erfolgen, da dafür die Samtgemeinde zuständig ist. Hierdurch könnten die Rücklagen aufgelöst und dem jetzigen Haushalt zugeführt werden. Der Haushalt 2024 würde statt eines Defizits eine positive Bilanz in Höhe von etwa 2,4 Millionen Euro ausweisen. Auch 2025 wäre ein Kredit in Höhe von 1,5 Millionen Euro nicht mehr erforderlich und die Gemeinde könnte allen Verpflichtungen entspannt nachkommen.
Wenn der Rat der Gemeinde so vorgehen würde, entstünden keine Schulden für die nachfolgenden Jahre und Generationen, die seit 1998 schuldenfreie Gemeinde wäre weiterhin schuldenfrei und der jetzige Rat würde nicht als Schuldenmacher in die Geschichte Tarmstedts eingehen. Es würde mich freuen, wenn viele Bürger der Gemeinde durch ihre Teilnahme an der Ratssitzung am Donnerstag, 14. März, 19.30 Uhr, im Rathaus dem Rat signalisieren, dass wir an einer schuldenfreien Gemeinde interessiert sind.
Thomas Schulz, Tarmstedt
So erschienen am 12.03.2024 in der Wümme Zeitung
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